EUROPA IM BLICK - Die EU-Kohäsionspolitik in der FHH

Was genau ist die EU-Kohäsionspolitik?

Die EU-Kohäsionspolitik ist die gemeinsame europäische Strukturpolitik der EU. Sie ist fundamental für die Ziele eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes und die Sicherstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Mitgliedsstaaten. Konkret wird der Rückstand bestimmter verschiedener Regionen, in den unterschiedlichsten Bereichen, durch vor allem Investitionen verringert. Hierbei spielen der Rat der Europäischen Union (Vertreter der Mitgliedstaatsregierungen) und das Europäische Parlament als Ko-Gesetzgeber eine entscheidende Rolle. Sie bestimmen die gemeinsamen Regeln zur Verteilung und Verwendung von Geldern im Rahmen der EU-Strukturpolitik.  Die übergeordnete Regelung für die gemeinsamen Bestimmungen, im Rahmen der EU-Strukturpolitik, finden sich in der Gemeinsamen Dachverordnung (Common Provisions Regulation – CPR) wieder. Sie regelt auch die Form und den inhaltlichen Rahmen, in der das Geld ausgegeben werden soll. Das Geld wird hierbei in verschiedene Strukturfonds aufgeteilt. Diese Strukturfonds haben inhaltlich und finanziell einen anderen Fokus, sowie eine andere Zielsetzung.

Mit Abstand der größte Strukturfond ist der Europäische Fonds für regionale Entwicklung, kurz EFRE (European Regional Development Fund – ERDF). Ziel dieses Fonds, mit einer Größe von 192 Mrd. Euro im Förderzeitraum 2021 bis 2027, ist vor allem die Investition und Förderung von modernen, innovationsorientierten und zukunftsorientierten Projekten in strukturschwachen Regionen. Wichtige Säule des EFRE-Strukturfonds ist auch, die Klimaschutzziele der Europäischen Union durch die Förderung nachhaltiger Projekte zu fördern. Hierbei liegt der Fokus vor allem auf der Unterstützung eines innovativen und intelligenten Wandels der EU-Wirtschaft hin zu einem grüneren und C02-ärmenen Europa, sowie der Förderung einer nachhaltigen Stadtentwicklung.

Weitere 8 Mrd. Euro des EFRE-Strukturfonds fördern die regionenübergreifende und europaweite Kooperation in Rahmen von Projekten und Vernetzungsinitiativen. Diese Förderungen laufen unter dem EFRE-Strukturfond-programm INTERREG, auch ETZ genannt.

Ein weiterer Strukturfond ist der Europäische Sozialfond Plus (European Social Fund Plus - ESF+).  Mit seinen 87 Mrd. Euro ist er das wichtigste beschäftigungspolitische Instrument in der Europäischen Union und dient er vor allem der Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte. Zu den Strukturprogrammen gehören unter anderem der neuerdings integrierte Europäische Hilfsfond für die am stärksten benachteiligten Personen (Fund for European Aid to the most Deprived FEAD/EHAP), die Jugendbeschäftigungsinitiative (Youth Employment Initiative - YEI) und das EU-Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (Employment and Social Innovation - EaSI). Beschreibend dazu schreibt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klima auf ihrem Internetauftritt:

“Mit diesen Mitteln [des ESF Plus-Strukturfonds] werden insbesondere arbeitslose Menschen, junge Menschen auf ihrem Weg in den Beruf, Migranten und Migrantinnen, Existenzgründerinnen und Existenzgründer sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) unterstützt, die Herausforderungen des modernen Arbeitsmarktes zu bewältigen. Zudem setzt sich der ESF Plus für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern sowie gegen Diskriminierung jeglicher Art ein. Die Planung und Umsetzung von ESF Plus geförderten Maßnahmen erfolgt im Einklang mit dem Ziel der ökologischen Nachhaltigkeit.”

-          Bundesministerium für Wirtschaft und Klima

Neben diesen Strukturfonds gibt es noch viele weitere. Unter anderem das REACT-EU (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe) als zweitgrößten Förderinstrumt des europäischen Aufbauplans NextGenerationEU, welches als Folge der katastrophalen Auswirkungen der COVID-19 Pandemie ins Leben gerufen wurde, der EMAF (Europäischer Meeres-, Fischerei- und Auqakulturfonds), der Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fond – JTF) und einige weitere.

Welche Fonds betreffen besonders unsere Freie und Hansestadt Hamburg?

Die Freie und Hansestadt erhält vor allem Mittel über den EFRE, dem ESF+ und dem REACT-EU Strukturfonds Mittel. Da Hamburg in einer sehr modernen und weit entwickelten Region liegt, erhält es verhältnismäßig wenig Mittel im Vergleich zu anderen EU- oder Bundes-ländern. Zusammen ergeben alle 3 Fonds einen Betrag von ca. 750 Mio. Euro. Nicht betrachtet werden hierbei die Mittel des ESF+ Bundesprogrammes.

Ein weiterer Fond, der jedoch kein EU-Strukturfond ist, jedoch trotzdem von der EU finanziert wird, ist der AMIF (Asyl, Migrations- und Integrationsfond), welcher Teil der sogenannten “Innenfonds” ist.

Im Laufe der weiteren Ausgaben werden wir uns einige geförderte Projekte im Rahmen dieser Fonds anschauen und so die konkreten Auswirkungen von EU-Politik vor Ort kennenlernen.

Freut euch drauf!